(K)eine Wahl?
Landtagswahl im Saarland
Demokratie - Kommentar von Philipp Guttmann
26.03.2012
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Zitat des Tages
» Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.
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J. W. von Goethe
Sie möchten einen Regierungswechsel? Dann gehen sie wählen, denn alles steht offen - so meint man. Doch im Saarland war schon vor der Wahl klar: CDU und SPD bilden eine Koalition - Eine „freie“ Wahl sieht anders aus.
Durch die bereits von vornherein getroffene Entscheidung wurde das Wahlverhalten der Bürgerinnen und Bürger bereits beeinflusst - man könnte auch sagen: manipuliert. Viele fühlten sich aufgrund der Koalitionsfestlegung nicht mehr verpflichtet zu wählen (gesunkene Wahlbeteiligung), weil die kleineren Parteien sowieso nicht in eine Koalition gekommen wären. Darum frage ich: Hat man gewählt, wenn man keine Wahl gehabt hat?
In der Psychologie spricht man von selbsterfüllender Prophezeiung, die im Vorhinein bekannt gegeben und dann vom System (den Menschen) generell erfüllt wird. Insofern kann man hier bereits von psychischer Manipulation bei der Landtagswahl im Saarland sprechen, weshalb eigentlich der Ausgang der Wahl vorherbestimmt und daher ungültig sein müsste. Denn in dem Augenblick, in welchem die Koalition vor der Wahl festgelegt wird, ist die Wahl nicht mehr frei.
Die Politik sollte jegliche Koalitionsmöglichkeiten im Vorhinein offen halten, denn nur dann fühlen sich die Wählerinnen und Wähler wirklich in der Position, mit ihrer Stimme etwas bewirken zu können. Das, was SPD und CDU im Saarland gemacht haben, war schlicht und ergreifend zutiefst undemokratisch.
In einer Demokratie ist die Wahlfreiheit ein hohes Gut. Eine Missachtung dieser, wie sie im Saarland vonstattenging, ist ein bedrückender Schlag gegen unsere Demokratie.
Durch die bereits von vornherein getroffene Entscheidung wurde das Wahlverhalten der Bürgerinnen und Bürger bereits beeinflusst - man könnte auch sagen: manipuliert. Viele fühlten sich aufgrund der Koalitionsfestlegung nicht mehr verpflichtet zu wählen (gesunkene Wahlbeteiligung), weil die kleineren Parteien sowieso nicht in eine Koalition gekommen wären. Darum frage ich: Hat man gewählt, wenn man keine Wahl gehabt hat?
In der Psychologie spricht man von selbsterfüllender Prophezeiung, die im Vorhinein bekannt gegeben und dann vom System (den Menschen) generell erfüllt wird. Insofern kann man hier bereits von psychischer Manipulation bei der Landtagswahl im Saarland sprechen, weshalb eigentlich der Ausgang der Wahl vorherbestimmt und daher ungültig sein müsste. Denn in dem Augenblick, in welchem die Koalition vor der Wahl festgelegt wird, ist die Wahl nicht mehr frei.
Die Politik sollte jegliche Koalitionsmöglichkeiten im Vorhinein offen halten, denn nur dann fühlen sich die Wählerinnen und Wähler wirklich in der Position, mit ihrer Stimme etwas bewirken zu können. Das, was SPD und CDU im Saarland gemacht haben, war schlicht und ergreifend zutiefst undemokratisch.
In einer Demokratie ist die Wahlfreiheit ein hohes Gut. Eine Missachtung dieser, wie sie im Saarland vonstattenging, ist ein bedrückender Schlag gegen unsere Demokratie.