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24.05.2013
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Zitat des Tages
» Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf. «
J. W. von Goethe

Eskalierte Demonstrationen in Hamburg-Wandsbek

Bei Demonstrationen in Hamburg-Wandsbek kam es zu größeren Ausschreitungen, bei denen mehrere Polizisten durch gewalttätige Demonstranten verletzt wurden. Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, fordert indes den Gebrauch von Gummigeschossen, um Polizisten zu schützen. Doch auch an dem Vorgehen der Polizei selber während der Demonstrationen wird Kritik laut, ein „rabiates Vorgehen“ wird beklagt. - Artikel lesen - 06.06.2012

Frankfurt knebelt das Grundgesetz

Frankfurt am Main setzt mit einer zweifelhaften Begründung das Versammlungsrecht für die Blockupy-Bewegung außer Kraft – ein Demonstrationsverbot für drei Tage. Gleichzeitig verbietet das Ordnungsamt auch eine Mahnwache in Gedenken an die ermordeten und verfolgten Homosexuellen während des Nationalsozialismus – es bestünde inhaltliche Nähe, so die Begründung. Paranoia und Verbotswahn in der Bankenmetropole? - Kommentar lesen - 17.05.2012
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