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Proteste

Eskalierte Demonstrationen in Hamburg-Wandsbek

06.06.2012 - Bei Demonstrationen in Hamburg-Wandsbek kam es zu größeren Ausschreitungen, bei denen mehrere Polizisten durch gewalttätige Demonstranten verletzt wurden. Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, fordert indes den Gebrauch von Gummigeschossen, um Polizisten zu schützen. Doch auch an dem Vorgehen der Polizei selber während der Demonstrationen wird Kritik laut, ein „rabiates Vorgehen“ wird beklagt. - Artikel lesen

Frankfurt knebelt das Grundgesetz

17.05.2012 - Frankfurt am Main setzt mit einer zweifelhaften Begründung das Versammlungsrecht für die Blockupy-Bewegung außer Kraft – ein Demonstrationsverbot für drei Tage. Gleichzeitig verbietet das Ordnungsamt auch eine Mahnwache in Gedenken an die ermordeten und verfolgten Homosexuellen während des Nationalsozialismus – es bestünde inhaltliche Nähe, so die Begründung. Paranoia und Verbotswahn in der Bankenmetropole? - Kommentar lesen